• Francais
  • English
  • Deutsch

Wichtige Information!

Das Zentrale Schutzschriftenregister der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH (ZSR) hat den Betrieb zum 30.11.2016 eingestellt.

Die elektronische Hinterlegung einer Schutzschrift nach § 945 ZPO ist seit dem 1.12.2016 ausschließlich über das vom Land Hessen für Bund und Länder betriebene zentrale elektronische Schutzschriftenregister (ZSSR) möglich.

Die konkreten Rahmenbedingungen der Einreichung von Schutzschriften zum ZSSR und weitere Informationen zum Register erhalten Sie auf der Internetseite des Betreibers schutzschriftenregister.hessen.de

Weitere Informationen zum zentralen elektronischen Schutzschriftenregister (ZSSR) finden Sie auch auf dem Justizportal des Bundes und der Länder www.zssr.justiz.de

beA Banner

Zentrales Schutzschriftenregister

Das Zentrale Schutzschriftenregister war ein Dienst der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH.

Hier konnten Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, sodass sich für den Einreicher die Zustellung der Schutzschrift nebst Anlagen an die verschiedenen Gerichte erübrigt. Für die Gerichte entfiel der Aufwand, Schutzschriften zu registrieren, zu verwahren und zu archivieren. Nach Eingang eines einstweiligen Verfügungsantrages wurde per Abfrage im ZSR überprüft, ob eine Schutzschrift für das jeweilige Verfahren hinterlegt ist. So wurden nur die relevanten Schutzschriften zu den Akten genommen.

Impressum - Kontakt - Datenschutz

© 2016 EEAR gGmbH in Liquidation